Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der fornix GbR, Zülpicher Straße 305, 50937 Köln (im Folgenden "fornix GbR") und dem Nutzer des Portals "kreuzmich.de", der sich dort registriert hat.
Die Bestimmungen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers sind Teil dieser AGB und sind unter der URL https://heidelberg.kreuzmich.de/ ebenfalls abrufbar.
Diese AGB werden dem Nutzer unter https://heidelberg.kreuzmich.de/ zur Verfügung gestellt und sind jederzeit in ihrer aktuellen Fassung einsehbar.
§ 1 Vertragsgegenstand
Die fornix GbR stellt dem Nutzer auf dem Portal kreuzmich.de eine Plattform zur Verfügung, auf der der Nutzer die Möglichkeit hat, sich auf Prüfungen seiner Universität vorzubereiten, insofern er durch die Fachschaft Medizin Heidelberg dazu autorisiert wurde. Die fornix GbR stellt dabei nur die Infrastruktur zur Verfügung mit deren Hilfe die Universitäten und Fachschaften den Nutzern den einfachen und digitalen Zugang zu Lerninhalten ermöglichen können. Die fornix GbR selbst stellt keine Klausuren in das Portal ein.
Unabhängig von dieser Autorisierung stehen dem Nutzer weitere Funktionalitäten und Services zur Verfügung. Dazu zählen z.B. ein Webshop, eine Stellenbörse, Werbeanzeigen und Meinungsforen. Die Funktionalität des Services wird kontinuierlich ausgebaut. Daher kann es dazu kommen, dass einzelne Funktionalitäten und Services hinzugefügt, geändert oder abgeschafft werden. Ein Rechtsanspruch auf Benutzung einzelner Dienste und Funktionen besteht nicht.
Das Angebot, kreuzmich.de zu nutzen, richtet sich ausschließlich an voll geschäftsfähige Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Das Angebot der Lernplattform der Fachschaft Medizin Heidelberg gilt darüber hinaus nur für Benutzer, die an einer deutschen Hochschule ordentlich immatrikuliert sind.
Für die Nutzung des Dienstes gelten folgende Selbstverständlichkeiten:
- Kreuzmich.de lebt vom Mitmachen! Nur wenn viele Studenten bei kreuzmich.de aktiv mitwirken profitieren alle davon.
- Kreuzmich.de ist eine Portal von Studenten für Studenten. Eine Selbstverständlichkeit sollte daher sein: geht freundlich miteinander um und helft einander. Beleidigungen, Beschimpfungen, rassistische Äußerungen oder Beiträge die anecken sind tabu.
- Umgang mit Inhalten: Kreuzmich.de ist nicht geheim, aber durchaus dazu gedacht, den Zugriff auf Inhalte auf einen kleinen Nutzerkreis zu beschränken. Geht sorgsam mit den Inhalten um, lasst nirgendwo Ausdrucke oder andere Formen von Inhalten in Dritte Hände gelangen.
§ 2 Registrierung
Die Nutzung von kreuzmich.de setzt voraus, dass der Nutzer registriert ist und mit der Registrierung die vorliegenden AGB akzeptiert.
§ 3 Verbraucherinformationen, Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [fornix GbR, Margaretenweg 14, 50170 Kerpen, Fax: 02273/5824001, Mail: mail@fornix.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Garantien und Rechte Dritter
Die fornix GbR darf die Inhalte zum Schutz vor unberechtigter Nutzung mit sichtbaren und unsichtbaren Wasserzeichen versehen. Diese Wasserzeichen dürfen vom Nutzer weder entfernt, noch bearbeitet oder unkenntlich gemacht werden.
Die fornix GbR übernimmt keine Garantien für die Beschaffenheit, insbesondere für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte.
Der Nutzer räumt der fornix GbR das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte (insbesondere Kommentare und Wiki-Einträge) inhaltlich zu prüfen und gegebenenfalls zu verändern oder zu löschen. Wird die fornix GbR von Dritten auf die Rechtswidrigkeit einzelner Inhalte aufmerksam gemacht, ist die fornix GbR berechtigt, die Inhalte ohne weiteres zu löschen.
§ 5 Haftung
Gegenüber dem Nutzer haftet die fornix GbR nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, für sonstige Schäden nur soweit und solange sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
Der Nutzer stellt die fornix GbR von allen tatsächlich geltend gemachten und zukünftigen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die Dritte wegen der Verletzung von Rechten durch vom Nutzer eingebrachte Inhalte geltend machen. Auf ein Verschulden des Nutzers kommt es nicht an. Der Nutzer haftet in diesem Fall auch für sämtliche Schäden, die der fornix GbR aus einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Dazu zählen auch die tatsächlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
Die fornix GbR kann keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit von kreuzmich.de übernehmen. Eine Haftung der fornix GbR wegen Schäden, die durch die Nichterreichbarkeit von kreuzmich.de begründet sind, ist ausgeschlossen.
§ 6 Kündigung
Nutzer können das diesen AGB zugrundeliegende Vertragsverhältnis zu jeder Zeit ohne die Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail oder durch die Löschung des Mitgliedskontos beenden.
Bei Löschung eines Mitgliedskontos werden alle im Profil hinterlegten Daten gelöscht und der Zugang zu dem Nutzungskonto gesperrt. Zugleich erlischt die durch die Fachschaft Medizin Heidelberg ausgesprochene Autorisierung nach § 1 dieser AGB zur Nutzung des Dienstes. Hat der Nutzer Kommentare oder Beiträge gepostet, so bleiben diese in anonymisierter Form erhalten. Die Autorisierung des Nutzers nach § 1 dieser AGB erlischt automatisch, wenn der Nutzer nicht mehr an seiner Hochschule immatrikuliert ist oder die Autorisierung durch die Hochschule oder Fachschaft anderweitig entzogen wurde.
Die fornix GbR ist berechtigt, im Falle des Vorliegens eines wichtigen Grundes das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt insbesondere vor, sofern ein Mitglied in nicht unerheblicher Weise schuldhaft gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Teilnahmebedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen hat. Sofern Dritte in einer dem Mitglied zurechenbaren Weise derart handeln, steht dies einem Verstoß des Mitglieds gleich.
In sonstigen Fällen hat die fornix GbR das Recht, gegenüber einem Mitglied die ordentliche Kündigung auszusprechen, welche nach Ablauf eines Zeitraumes von 7 Werktagen nach Zugang der Kündigung wirksam wird.
§ 7 Schlussbestimmungen
Die fornix GbR behält sich vor diese AGB bei Bedarf zu ändern. Die fornix GbR informiert den Nutzer mindestens 2 Wochen vor einer Änderung. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen seit Zugang der Änderungsinformation, gilt seine Einwilligung in die Änderungen als erteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, kündigt die fornix GbR den Vertrag mit dem Nutzer ordentlich nach Maßgabe des § 6. Die fornix GbR verpflichtet sich, den Nutzer bei Beginn der Frist auf das dem Nutzer zustehende Widerrufsrecht und die Folgen, die ein Ausbleiben eines Widerspruchs oder einer sonstigen Erklärung auf den Fortbestand des Vertragsverhältnisses hat, hinzuweisen.
Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform, wobei Änderungen oder Ergänzungen per E-Mail ausgeschlossen sind.
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich durch die fornix GbR geschuldeten Leistung kann sich diese auch Dritten als Erfüllungsgehilfen bedienen.
Auf diese AGB und die diesen AGB zugrundeliegende vertragliche Beziehung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.